02 Juni 2023

Stadt Zürich ZH: Verkehrsversuch Bellerivestrasse wird nicht bewilligt

Die Kantonspolizei Zürich hat nach sorgfältiger Prüfung aller Fakten in ihrer Verfügung an die Stadt Zürich ausführlich begründet, dass der Verkehrsversuch Bellerivestrasse unter den gegebenen Voraussetzungen sowohl aus rechtlicher als auch aus fachlicher Sicht nicht bewilligungsfähig ist. Die Bellerivestrasse ist eine Durchgangsstrasse von überkommunaler Bedeutung und eine Hauptverkehrsstrasse. Der von der Stadt Zürich geplante Spurabbau würde neue Verhältnisse schaffen, welche Auswirkungen auf den Verkehr auch ausserhalb der Stadt Zürich hätten.

Weiterlesen

Kanton Uri: Fabienne Tresch als Datenschutzbeauftragte und Heinz Holzinger als Stellvertreter gewählt

Nach der Wahl des bisherigen Datenschutzbeauftragten MLaw Christian Arnold zum vollamtlichen Landgerichtspräsidenten II, hat der Regierungsrat MLaw Fabienne Tresch, Altdorf, als neue nebenamtliche Datenschutzbeauftragte des Kantons Uri angestellt. Der Amtsantritt erfolgt am 1. Juni 2023. Fabienne Tresch schloss das Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Luzern mit dem Master im Sommer 2018 ab.

Weiterlesen

Stadt Chur GR: Schüler-Verkehrsgarten im Hallenstadion

Die Stadtpolizei Chur stellt im Juni 2023 den Schüler-Verkehrsgarten im Hallenstadion auch der Öffentlichkeit als Fahrradübungspark zur Verfügung. Die jüngsten Verkehrsteilnehmer werden im Strassenverkehr stark gefordert, deshalb können Eltern unter der Anleitung der Verkehrsinstruktoren der Stadtpolizei mit ihren schulpflichtigen Kindern, ab der 1. Primarklasse, im Verkehrsgarten das korrekte Verhalten im Strassenverkehr mit Fahrrädern üben, wie z. B. richtiges Kreiselfahren und korrektes Linksabbiegen.

Weiterlesen

VBS setzt Studienkommission zu Sicherheitspolitik ein

Der Ukraine-Krieg hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Damit stellen sich auch grundlegende Fragen zur künftigen Ausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik. Das VBS setzt darum eine Studienkommission ein, deren Bericht Impulse und Beiträge für die öffentliche und parlamentarische Diskussion liefern und als Grundlage für den nächsten sicherheitspolitischen Bericht dienen soll.

Weiterlesen