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A8 / Hergiswil NW – Sarnen OW: Nachtsperrungen im Abschnitt Alpnach infolge des Baus einer Lärmschutzwand

Auf der Autobahn A8 im Bereich Neuhof in Alpnach entsteht ab Ende Mai eine Baustelle zur Errichtung einer Lärmschutzwand. Infolge der Baustelleneinrichtung erfolgen Ende Mai zwei Nachtsperrungen der Autobahn A8 zwischen den beiden Halbanschlüssen Alpnach und Alpnachstad.

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Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2023

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

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Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Verordnung über die Krisenorganisation

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.

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Bundesrat will Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung erleichtern

Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.

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Bundesrat anerkennt Bedürfnis nach „Stalking“-Tatbestand

Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als "Stalking" bezeichnet) eingeführt werden. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.

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Goldau SZ / Autobahn A4: Schwerverkehrs- und Geschwindigkeitskontrolle

Am Dienstag, 14. Mai 2024, führte die Kantonspolizei Schwyz auf der Autobahn A4 im Gebiet Bucheneggen in Goldau eine Schwerverkehrskontrolle durch. Um die Sicherheit der Kontrollteams zu erhöhen, wurde bei der mit 60 km/h signalisierten Prüfstelle auch eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Insgesamt wurden 17 Anzeigen und 105 Ordnungsbussen ausgesprochen.

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Rorschacherberg SG: Auffahrkollision zwischen Velofahrer (20) und Auto

Am Dienstag (14.05.2024), um 17:10 Uhr, ist es auf der Thalerstrasse zu einer Auffahrkollision zwischen einem Velofahrer und einem Auto gekommen. Der 20-jährige Velofahrer wurde dabei leicht verletzt. Er wurde vom Rettungsdienst ins Spital gebracht. Es entstand Sachschaden von rund 2'500 Franken.

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