26 Mai 2023

Zofingen AG: Neuer Fussgängerstreifen über die Mühlethalstrasse

Zusammen mit weiteren baulichen Massnahmen soll ein neuer Fussgängerstreifen über die Mühlethalstrasse in Zofingen realisiert werden. Der Einwohnerrat entscheidet am 19. Juni 2023 über den Kredit von rund CHF 500'000. Für Fussgänger gibt es heute keine sichere Möglichkeit, die Mühlethalstrasse aus dem Quartier Haurihäuser zu überqueren.

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Kanton Genf: Organisation der Genfer Polizei am 1. Juni 2023

Die Ablehnung der Beschwerde gegen das Ausführungsreglement zum Polizeigesetz ermöglicht es der Polizei, die Umrisse ihrer Organisation zu klären und mehreren Personen in ihrer Direktion neue und hohe Verantwortlichkeiten zu übertragen. Am 26. April 2023 wies die Verfassungskammer die am 23. Januar 2023 eingereichte Beschwerde gegen das Ausführungsreglement zum Polizeigesetz, das am 21. Dezember 2022 vom Staatsrat geändert worden war, ab. Diese Änderungen folgten auf die Annahme mehrerer Änderungen des Polizeigesetzes durch den Grossen Rat am 3. November 2022.

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Nach 150-jähriger Abwesenheit erhält die Genfer Polizei eine berittene Brigade

Nach 150-jähriger Abwesenheit und einem erfolgreichen Pilotprojekt (2018-2020) beschloss das Departement für Sicherheit, Bevölkerung und Gesundheit (DSPS) im Dezember 2022 gemeinsam mit der Direktion der Genfer Kantonspolizei die (Wieder-)Gründung einer berittenen Brigade in Genf. Erst einige Monate später, am 1. Februar 2023, richtete die Genfer Polizei diese neue Brigade, die Brigade équestre (BEQ), ein.

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