15. November 2023

Bericht stützt geplante Massnahmen gegen die Verbreitung illegaler Hassrede

Hassrede stellt eine ernsthafte Herausforderung für demokratische Gesellschaften dar. Der Bundesrat will aktuell mit verschiedenen regulatorischen Projekten den rechtlichen Schutz gegen Hassrede verbessern. Diese sollen insbesondere die Rechte von Nutzerinnen und Nutzern digitaler Plattformen stärken. Das zeigt ein Postulatsbericht, den der Bundesrat an seiner Sitzung vom 15. November 2023 verabschiedet hat.

Weiterlesen

Die neue Bevölkerungsschutzregion Zofingen AG ist erfolgreich gestartet

Per 1. Januar 2023 haben sich die beiden Bevölkerungsschutzregionen Wartburg und Zofingen Region zur Bevölkerungsregion Zofingen zusammengeschlossen. Im Juni 2022 unterzeichneten die Gemeinden Aarburg, Brittnau, Murgenthal, Oftringen, Rothrist, Strengelbach, Vordemwald und Zofingen den entsprechenden Gemeindevertrag. Nach der Vertragsunterzeichnung erfolgte die Detailkonzeption, so dass per Anfang 2023 die neue Organisation operativ starten konnte.

Weiterlesen